§ 94 GModG Verordnungsermächtigung

Erläuterung aus der Praxis

Für Bauherren und Planer hat diese Vorschrift keine unmittelbaren Pflichten; sie ist eine reine Verfahrens- und Zuständigkeitsregel. Sie erklärt aber, warum der Vollzug des Gesetzes von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich aussieht. Die Länder dürfen per Rechtsverordnung festlegen, wie die Erfüllungserklärung abläuft, wer sie ausstellen darf, welche Angaben sie enthalten muss und welche Nachweise beizufügen sind. Außerdem können sie einen anderen Vorlagezeitpunkt als in § 92 bestimmen und Vollzugsaufgaben auf geeignete Stellen, Fachvereinigungen oder Sachverständige übertragen.

In der Praxis hakt es vor allem dann, wenn ein Planer oder Aussteller Projekte in mehreren Ländern betreut. Er setzt dann die gewohnten Formulare, Fristen oder Berechtigungen stillschweigend voraus, obwohl die jeweilige Landesverordnung Abweichendes regelt. Als Energieberater prüfe ich deshalb zu Beginn eines Bauvorhabens, welche Landesverordnung am Standort gilt. Dabei kläre ich, ob ich für die Erfüllungserklärung ausstellungsberechtigt bin, welche Berechnungen und Nachweise die zuständige Stelle verlangt und bis wann sie vorliegen müssen. So vermeiden Sie, dass Nachweise am Ende nachgereicht oder neu aufbereitet werden müssen.

Einordnung von Dipl.-Ing. Rolf Krause, Energieberater und Bauphysiker. Keine Rechtsberatung — maßgeblich ist allein der Wortlaut.