§ 1 GModG Zweck und Ziel

Erläuterung aus der Praxis

Aus § 1 ergeben sich für Eigentümer, Bauherren oder Planer keine unmittelbaren Pflichten; es ist eine Zielbestimmung, die den Maßstab für alle folgenden Anforderungen setzt. Praktisch wird sie, wenn eine Einzelvorschrift mehrdeutig ist: Dann wird sie im Licht des Klimaschutzes, der zunehmenden Nutzung erneuerbarer Energien und unvermeidbarer Abwärme sowie des ausdrücklich genannten Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit ausgelegt. Gerade der Wirtschaftlichkeitsgrundsatz ist für Sie als Eigentümer relevant, weil er erklärt, warum das Gesetz an vielen Stellen Ausnahmen und Befreiungen bei unzumutbarem Aufwand kennt.

Deutliches Gewicht hat Absatz 3: Anlagen für Wärme, Kälte und Strom aus erneuerbaren Energien sowie Effizienzmaßnahmen in Gebäuden liegen im überragenden öffentlichen Interesse und gehen in Schutzgüterabwägungen als vorrangige Belange ein, etwa wenn Behörden über Denkmalschutz oder Ortsbild entscheiden. In der Praxis wird das oft missverstanden, denn der Vorrang ist ein starkes Gewicht in der Abwägung, aber keine automatische Genehmigung. Als Energieberater prüfe ich deshalb bei solchen Vorhaben, welche Belange gegeneinanderstehen, und belege Einsparwirkung und Wirtschaftlichkeit der geplanten Maßnahme so nachvollziehbar, dass die Behörde den Vorrang in ihrer Entscheidung auch tatsächlich berücksichtigen kann.

Einordnung von Dipl.-Ing. Rolf Krause, Energieberater und Bauphysiker. Keine Rechtsberatung — maßgeblich ist allein der Wortlaut.